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Was ist eine Rahmenbewilligung?


Für das geplante geologische Tiefenlager in Nördlich Lägern muss die Nagra ein sogenanntes Rahmenbewilligungsgesuch (RBG) bei den Bundesbehörden einreichen. Doch was ist dieses RBG überhaupt?

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Grossprojekte müssen viele Bewilligungen durchlaufen. Dabei den Überblick zu behalten, ist gar nicht so einfach. Der erste Schritt im Bewilligungsverfahren beim Tiefenlager ist das Rahmenbewilligungsgesuch, kurz RBG. Es ist abzugrenzen von der Baubewilligung und der Betriebsbewilligung.  

Was wird festgelegt? 

Die Nagra reicht das RBG Ende 2024 ein. Es regelt die Grundzüge des Projekts, zum Beispiel die ungefähre Lage und Grösse der wichtigsten Bauten. «Die Rahmenbewilligung hat genau den richtigen Namen: Sie setzt den maximalen Rahmen für unser Projekt», sagt André Scheidegger, stellvertretender Gesamtprojektleiter im Bereich Sachplan geologische Tiefenlager bei der Nagra.  

Die Rahmenbewilligung wird erteilt, wenn der Schutz von Mensch und Umwelt sichergestellt werden kann und wenn der Standort als geeignet erachtet wird. Details zu den Bauten und dem Betrieb werden erst später in der Bau- respektive der Betriebsbewilligung festgelegt. «Dieses Vorgehen stellt sicher, dass wir das Jahrhundertprojekt Tiefenlager auch in den kommenden Jahren mit der nötigen Flexibilität weiterentwickeln können», erklärt Scheidegger. Trotzdem lasse sich schon heute festhalten: «Wir haben ein realisierbares und zweckmässiges Projekt.» 

Fachlich wird das RBG vom Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) und der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) geprüft. Danach kommt die Politik ins Spiel: Der Bundesrat fällt einen Entscheid, den das Parlament genehmigen muss. Es ist möglich, gegen diesen Entscheid das Referendum zu ergreifen. In diesem Fall wird das Stimmvolk über das Tiefenlager abstimmen. 

André Scheidegger ist stellvertretender Gesamtprojekteiter im Bereich Sachplan geologische Tiefenlager bei der Nagra.

Offene Fragen gemeinsam klären 

Die Menschen in der Region interessieren sich aber schon heute für die Details im Projekt Tiefenlager. Beispielsweise, wenn es um den Verkehr oder Emissionen geht. Die Nagra möchte gemeinsam mit der Region die besten Lösungen für diese offenen Fragen finden. Während nämlich die Nagra den Untergrund genau kennt, ist die Region mit ihren Menschen die Expertin für die Situation an der Oberfläche. Die Region bringt sich schon heute mit der Fachgruppe Oberflächeninfrastruktur (FG OFI) der Regionalkonferenz ein. Zwischen ihr und der Nagra besteht ein reger Austausch. Es wurde beispielsweise kürzlich festgehalten, dass Siedlungsgebiete möglichst wenig durch Verkehr belastet werden sollen.  

 

So geht es weiter 

Die Nagra wird das Rahmenbewilligungsgesuch Ende 2024 einreichen. Genauer gesagt sind es zwei Gesuche: Eines für das Tiefenlager in der Gemeinde Stadel. Ein zweites für die Verpackungsanlage, die beim bestehenden Zwischenlager in Würenlingen gebaut wird. Bis die ersten Bauarbeiten starten, dauert es aber noch rund zehn Jahre. 

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